Dieter Bach und Ekkehard Pohlmann-Heinze:

Die aktuelle Situation in Russland und die Folgen für unsere Arbeit

Einführung in die Diskussion auf der Mitgliederversammlung 2008

1. Dieter Bach:

Die politische Situation in der Föderation, im Oblast’ und in der Stadt

1.1 Die Föderation

Elfie Siegel, freie Journalistin mit langjährigen Erfahrungen in Russland, erzählte vor einigen Wochen in einem kleinen Kreis folgende Anekdote: Man schreibt das Jahr 2025. Wladimir Putin und Dimitrij Medwedjew sitzen gemeinsam beim Bier. Putin fragt: „Wer von uns beiden ist eigentlich zur Zeit Staatspräsident, wer der Premierminister?“ „Wenn ich mich recht besinne“, erwidert Medwedjew, bin ich zur Zeit Premierminister“. „Dann hol Du neues Bier“, sagt Putin.

Schlagartig wird die Situation erhellt durch die Rehabilitierung von zwei Persönlichkeiten: Felix Dserschinski und Josef Stalin.

Felix Dserschinski (1877 – 1926) ist der Begründer der berüchtigten Tscheka, der Geheimpolizei, aus der später der NKWD, dann der KGB und zuletzt der FSB hervorging.

An Dserschinskis Händen klebt viel Blut. 1991 wurde sein Denkmal in Moskau gestürzt, an seiner Stelle ein Gedenkstein an seine Opfer aufgestellt. 1995 wurde im Innenhof der Miliz erneut eine Büste errichtet. Vor einem Monat forderte Wladimir Putin, dass für den „verdienstvollen Mann“ in Moskau ein Denkmal errichtet werden solle. Die Russisch-Orthodoxe Kirche hat dagegen protestiert.

Josef Stalin (1877 – 1953) hat nicht nur 1945 den Krieg gegen Deutschland siegreich zu Ende geführt, auf sein Konto geht auch der Tod von ca. 20 Millionen Russen.

Trotzdem soll er rehabilitiert werden als der Retter des Vaterlandes, der Bewahrer des Imperiums. Auch dieser Prozess begann 2005. Im vergangenen Jahr erschien auf Anweisung Putins ein Handbuch für die Lehrer, in dem sie angewiesen wurden, die Verdienste Stalins herauszustellen und seine Bluttaten herunter zu spielen.

Die Wiederherstellung des Ansehens des Imperiums spielt eine entscheidende Rolle. Ihm wird alles andere untergeordnet. Alle Kräfte, die auf diesem Weg gefährlich werden könnten, wurden ausgeschaltet und entmachtet.

Es sind:

Die Oligarchen

Ein Musterbeispiel ist der Fall Chodorkowski. Nicht sein Reichtum brachte ihn zu Fall, sondern seine politischen Ambitionen.

Oligarchen, die sich systemkonform verhalten, können in Ruhe ihren Reichtum mehren. Aber wehe dem, der sich der Regierung nicht bedingungslos unterordnet.

Das Parlament

Gab es unter Jelzin noch eine deutliche Opposition so wurde sie durch die letzten drei ‚Wahlen’ systematisch ausgeschaltet. Die Regierung hat hier eine fast 100prozentige Mehrheit.

Die Gouverneure

Wurden sie bis zum Jahre 2005 direkt durch das Volk gewählt, werden sie seitdem durch Putin ernannt und können durch ihn auch jeder Zeit abgesetzt werden.

Der Premierminister

Nach der russischen Verfassung hat er eine sehr starke Rolle. In der Vergangenheit wurde er ein Befehlsempfänger des Staatspräsidenten, bis Putin selbst das Amt übernahm.

Die Presse

Sie ist fast vollständig gleichgeschaltet, besonders beim Fernsehen ist das der Fall, durch das allein der allergrößte Teil der Russen seine Informationen erhält. Es soll sogar wieder eine Versammlung der Chefredakteure im Kreml geben, in der die wöchentlichen Leitthemen herausgegeben werden.

1.2 Oblast’

Der Oblast’ wird regiert durch den Gouverneur Kusnezow, der 2004 durch Wahlmanipualtionen an die Macht kam. Sozialen Belangen gegenüber ist er taub. Ob sich die Hoffnung erfüllt, dass er 2009 abgelöst wird, ist abzuwarten.

Da außer der Werkstatt alle sozialen Einrichtungen von der Stadt auf den Oblast’ übertragen wurden, ist unser Stand hier viel schwieriger geworden. Noch gibt die Stadt die Werkstatt als besonderes Prestigeobjekt in Russland nicht preis. Aber der Machtkampf darum ist groß. Wir befinden uns dabei in einem ständigen Balanceakt zwischen Oblast’ und Stadt. Wie er ausgeht, ist noch nicht sicher.

1.3 Die Stadt

Sie war und ist unser zuverlässiger Partner bis zum heutigen Tag. Alles, was wir erreicht haben, wäre ohne die positive Unterstützung durch die Stadt nicht möglich gewesen. Michail Choronen als Stadtpräsident hat stets zu uns und den sozialen Projekten gestanden.

Durch die manipulierten Kommunalwahlen im März 2007 wurde die Stadt-Duma zu 75 % von Menschen aus der Wirtschaft besetzt, die im Wesentlichen ihre eigenen Interessen verfolgen.

Jan Luzin, Vorsitzender der DUMA, wurde Stadtpräsident, Michail Choronen zum Oberbürgermeister degradiert. Am 14. März 2009 scheidet er ganz aus seinem Amt aus.

Unser Bemühen im politischen Bereich ist zur Zeit ganz darauf ausgerichtet, den sozialen Belangen den Stellenwert zu erhalten, den er in den letzten 10 Jahren durch die russisch-deutsche Zusammenarbeit bekommen hat.

2. Ekkehard Pohlmann-Heinze:

Zur sozialen Situation

Das Wort Stabilität spielt eine wichtige Rolle, wenn man Russen nach ihrer sozialen Situation fragt: Nach der unstabilen Zeit unter Gorbatschow und Jelzin haben wir jetzt endlich wieder Stabilität.

Nur leicht vereinfacht stellt sich unter dieser Perspektive die Vergangenheit für viele Russen so dar: Stabilität in Sowjetzeiten (die erstaunliche Renaissance Stalins kann man so verstehen: er war der Stabilisator nach den Revolutionswirren und noch einmal nach dem Großen Vaterländischen Krieg, das Kapitel Gulag wird verdrängt), dann chaotische Jahre mit Glasnost’ und Perestroika, endlich Putin als der neue Garant für Stabilität.

Man kann sich vorstellen, was unter diesen Umständen die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise für das öffentliche Bewusstsein und für die subjektive Befindlichkeit eines politisch Interessierten bedeuten: das Ende der Stabilität. Denn aufgrund seiner internationalen Verflechtungen und auch eigener spekulativer Investitionen ist Russland ebenso von der Krise betroffen. Die Börse blieb in der vorletzten Woche zwei Tage lang geschlossen. Der Aktienindex RTX war in einer Weise abgestürzt, die Experten an den Crash von 1998 erinnerte, als Millionen Russen ihre Ersparnisse verloren.

Noch vor wenigen Wochen hörte sich alles ganz anders an: Die Regierung sei dabei, die Versprechungen aus der Zeit vor den Präsidentschaftswahlen nach und nach umzusetzen. Vor allem seien die Renten gestiegen. Fragt man allerdings genauer nach: Die Steigerung der Renten ist von der Inflation (zuletzt satte 15 %) längst wieder aufgefressen worden. Sie sinken faktisch unter das beklagenswert niedrige Niveau vor den Wahlen.

Ein anderes Beispiel (Iwan Kalinin): 37 Mio Rubel wurden für Baumaßnahmen an sozialen Einrichtungen in der Region Pskow bereitgestellt. Klingt beeindruckend. Wenn man allerdings bedenkt, dass es gut 150 solcher Einrichtungen gibt, bleiben für jede gut 200.000 Rubel oder 5.500 Euro pro Jahr. Das reicht auch in Russland kaum für eine Dachreparatur.

Die Ergänzung zum „Gesetz über Wohltätigkeit“ von 2002 habe alles komplizierter gemacht, sagt I.K. Die Hauptquelle der Steuereinnahmen, die Unternehmenssteuer, geht an den Oblast’, die Stadt hat keinen Einfluss darauf. Fürsorge für die Armen sei aber eine der wichtigsten kommunalen Aufgaben.

Die soziale Zersplitterung nimmt zu. Die Zahl der Menschen unter dem Existenzminimum bleibt hoch (Experten schätzen 20 Mio), die wenigen Reichen werden reicher. (Das sind die maximal 10 %, die dann hier im Westen das Bild des „Neuen Russen“ prägen, der an der Cote d` Azur die Villen aufkauft.) Iwan Kalinin erinnerte an die Mülheimer Solidaritätsaktion 2007, an der sich auch Bewohner von Pskow beteiligten. Dort kamen 400.000 Rubel zusammen, etwa 11.000 Euro. Nicht die Summe selbst ist so erstaunlich, sondern dass sie von etwa 20.000 Spendern aufgebracht wurde, Einzelpersonen, kleinen Betrieben, kleinen Läden, Apotheken. Kein einziger der Reichen, die es auch in Pskow gibt, machte eine Spende. „Unsere Reichen waren die ärmsten“, sagt I.K, „sie sind und bleiben taub.“ Verloren gegangen sei die russische Tradition der Wohltätigkeit. Andererseits: Wenn der Gouverneur einen der Reichen zu einer Spende ermuntert, dann sind bedeutende Summen sofort da. Denn so einer „Anregung“ kann sich niemand entziehen, der vorankommen will.

Warum sollen wir uns in dieser widersprüchlichen Situation weiter in Pskow engagieren? Warum bitten wir Sie in der kommenden Adventszeit wieder einmal um Ihre Spende für Pskow? Dieter Bach hat die schwierige Aufgabe, zu erklären, warum wir das tun.

3. Dieter Bach:

Laufende Projekte

Der durch Ulrich Hack zur Mitgliederversammlung vorgelegte Bericht gibt einen Einblick in die einzelnen Maßnahmen, die durch unsere Mitglieder wahrgenommen werden. Sie sind an anderer Stelle im Internet nachzulesen.

Für das Ganze wesentlich sind die Strukturüberlegungen, in denen wir uns zur Zeit befinden.

Wir haben es durch die russisch-deutsche Zusammenarbeit tatsächlich geschafft, dass Pskow in der Russischen Föderation als die soziale Stadt bekannt geworden ist. Wir haben gemeinsam viel auf den Weg gebracht und können sagen, dass wir in der russischen Stadt ein „kleines Bethel“ bauen.

Das aber gilt es zu festigen und die Zusammenarbeit strukturell so aufzubauen, dass sie als eine Einheit erscheint und für die Zukunft bestand hat. Darauf müssen wir uns in den nächsten fünf Jahren konzentrieren. Deshalb gehen wir in einer Vorstandsklausur im November

folgenden Fragen nach:

· Wie werden wir als Einheit sichtbar?

· Wie lösen wir die Wohnfrage für Menschen mit geistigen Behinderungen?

· Wie bringen wir uns in die Vernetzung der Arbeit für geistig Behinderte in Russland ein?

Auf diesem Wege sind sicherlich eine Reihe großer und kleiner Probleme zu lösen:

Kleine Probleme sind unter anderem:

Das HPZ und die Werkstatt benötigen neue Busse. Im HPZ ist der Älteste 35 Jahre alt, in der Werkstatt haben zwei Busse russischer Bauart aus dem Jahr 1998 nur noch Schrottwert. An dem einen ist kürzlich während eines Transportes behinderter Menschen durch unseren Zivildienstleistenden zwei Mal ein Rad abgebrochen.

Die Gehälter im sozialen Bereich sind so gering, dass wir sie in mehreren Einrichtungen monatlich durch eine erhebliche freiwillige Leistung ergänzen. Anders können wir unser Personal nicht halten, das aus Gründen der Selbsterhaltung auf eine andere Stelle wechselt, wenn dort mehr gezahlt wird. Auf unserer Seite sind dadurch wesentliche Finanzen gebunden.

Nicht anders verhält es sich mit der warmen Mahlzeit. Wollen wir sie für alle einmal am Tag garantieren, müssen wir wesentliche Anteile hinzuzahlen.

Schließlich muss der Umsatz der Werkstatt vergrößert werden. 2007 hat sie es auf einen Umsatz von 40.000 € gebracht. Alle Beteiligten waren auf diesen ‚Rekord’ sehr stolz. Aber einmal verkaufen wir ca. 60 % der Produkte in Deutschland, zum andern müssen wir den russischen Markt erschließen und dort zu einer Steigerung des Umsatzes kommen.

Das sind die kleinen Probleme. Die großen sind:

Die Werkstatt ist erst zu 2/3 fertig gebaut. 170 Plätze haben wir geschaffen. 250 sollen es werden. Vor allem fehlen bisher auch Küche und Speisesaal. 1 Millionen € müssen dafür aufgebracht werden.

Der Gartenbau ist sehr gut ausgelastet. Hier könnten wir auch den Umsatz steigern. Aber dafür fehlt das dritte Gewächshaus. Die Kosten dafür betragen 98.000 €.

Mit der Wohnfrage für Menschen mit geistigen Behinderungen haben wir uns erst in Ansätzen beschäftigt. Sowohl für die Kinder, die keine Eltern haben, als auch für die Heranwachsenden, die ihre Eltern verlieren, wird sie dringend, wollen wir nicht, dass sie die Wegsteckheime abgeschoben werden. Hier müssen wir noch zu einem einheitlichen System finden.

Als das liegt in einer Stadt vor uns, in der es auf der einen Seite glitzernden Reichtum, auf der andern schreiende Armut gibt.

4. Ekkehard Pohlmann-Heinze:

Eindrücke aus der Stadt

Das Folgende ist nun eher Feuilleton als Analyse, vielleicht aber doch erhellend.

a) Ich musste kurz vor Mitternacht dringend in ein Internet-Café. Ich lief durch schlecht beleuchtete, aufgerissene Straßen, Häuser hinter hohen Zäunen, landete auf einem dunklen Parkplatz voller Löcher und Pfützen. Dann aber, im 1. Stock, über einem großen neuen Kaufhaus, das geschlossen war: Eine gut besuchte Bar, blank polierter Steinboden, daneben der Kosmetik-Salon „Madonna“, ein Spielsalon „Poker-Club“, ebenfalls gut besucht, schließlich mein Internet-Café. Die Glitzerwelt der Wohlhabenden, eine leuchtende Insel in der nächtlichen Dunkelheit.

b) Eine Insel ganz anderer Art das „Deutsche Städtchen“, das Gelände mit dem HPZ und den Werkstätten. Besonders jetzt im Herbst eine farbenfrohe Gartenlandschaft, neuerdings mit eigenem Brunnen, mit einem durchdachten Werkstattkomplex und gepflegten kleineren Holzhäusern, als letztes das „Haus Wuppertal“, das sog. Kinderfamilienhaus. Im Hintergrund die Villen der Wohlhabenden, in den Ausmaßen aber noch erträglich.

c) Ganz anders wieder draußen: Im Straßenbild fallen schwere westliche Geländewagen auf, die Russen nennen Sie „Hummer“, nach der amerikanischen Marke. In Westeuropa gelten die Spritfresser aus Öko-Gründen schon wieder als uncool, in Russland führt man gern vor, was man sich leisten kann.

d) Am Rischskij Prospekt, gegenüber dem Hotel „Riga“, gibt es einen neuen Supermarkt mit vielen Westwaren zu entsprechenden Preisen. Manches tiefgefroren, alles hygienisch verpackt. Auf der anderen Straßenseite, 100 Meter Luftlinie: ein Markt unter offenem Himmel, billige kleine Buden mit Wodka und Zigaretten, angegammelten Bananen, Billigkleidung. Schließlich in einer schlecht gelüfteten Markthalle das Angebot für die etwas Wohlhabenderen: Fleisch, Käse, etwas besseres Obst. Eine dreigeteilte Warenwelt für eine dreigeteilte Kundschaft.

e) Die Menschen in den Straßen, die Studentinnen und Studenten in der Universität sind gut gekleidet. Allerdings hatte ich manchmal das Gefühl, dass das bei einigen eine Art Ausgehuniform ist, die bessere Kleidung für die Öffentlichkeit. Insgesamt sehen die Menschen besser aus als vor zwei, drei Jahren, so kam es mir vor. Ein langsamer Fortschritt, der durch die neueste Entwicklung jetzt vielleicht wieder zerstört wird.

Nach diesen Impressionen, notwendig an der Oberfläche, nun wieder Grundsätzliches. Dieter Bach informiert über eins der wichtigsten Vorhaben für die nächste Zeit, die Vernetzung verschiedener Einrichtungen, die in Russland für behinderte Menschen arbeiten.

5. Dieter Bach:

Vernetzung, Kooperation und Koordination in Russland

Die Initiative Pskow, wesentlich unterstützt durch die Robert Bosch- und die W.P. Schmitz-Stiftung – hat in Zusammenarbeit mit Handicap International sich intensiv dafür eingesetzt, dass Menschen mit geistiger Behinderung in Russland in gleicher Würde mit anderen Menschen zusammen leben können.

So wurde in Pskow ein durchgegliedertes System der Arbeit mit Menschen mit geistigen Behinderungen geschaffen - von der Geburt bis zum Tod. 34 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden, erneut getragen von der Robert Bosch Stiftung, ausgebildet in Heilerziehung und Pflege, acht erhielten ein Diplom als Multiplikatoren, die selbständig als Dozenten tätig werden können.

Das Modell machte Schule. In verschiedenen russischen Städten entstanden Ansätze in diesem Arbeitsbereich. Handicap International seinerseits schuf durch verschiedene Kongresse die Arbeitsgrundlagen. Eigene Elterninitiativen entstanden.

Noch aber ist alles nach dem Zufallsprinzip auf den Weg gebracht, noch entstehen Einrichtungen ohne Verbindung nach außen, noch sind die Städte und Regionen, die sich des Problems in irgendeiner Weise annehmen, materiell, pädagogisch und organisatorisch unzureichend gerüstet.

Das soll durch das Projekt geändert werden:

10 Städte werden miteinander vernetzt, erhalten die entsprechende materielle, pädagogische und organisatorische Ausrüstung. Die Kommunikation wird professionell ausgebaut, die Elternorganisationen miteinander verbunden, die Gesellschaft in den Bildungsprozess einbezogen. Gemeinsam wird man auf die Föderation einwirken, Gesetze und Voraussetzungen so zu ändern, dass Menschen mit geistigen Behinderungen gleichberechtigt zusammen mit den Anderen leben können.